von TJORBEN STUDT Genocide is commonly defined as the premeditated destruction of a national, ethnical, racial or religious group – often associated with mass shootings and the use of crematoria, reminiscent of the historical crimes of Nazi-Germany. However, even without such explicit acts, the denial of access to vital goods…
Weiterlesen Recht aktuell
von MARVIN KLEIN In seinem Artikel „Intervention zur unsäglichen Umdeutung des Rechtsstaatsbegriffs“ kritisierte Joel Sadek Bella, dass vermehrt unter dem Topos des Rechtsstaatsprinzips eine Law-and-Order-Politik gefordert wird, obschon das Rechtsstaatsprinzip eigentlich vor unrechtmäßigem Handeln des Staates schützen soll. Als ich letzte Woche den Artikel las, verspürte ich den Drang, dem…
Weiterlesen 
von VALÉRIE V. SUHR Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis umfasst ganze 183 Seiten. Anders als ursprünglich geplant, soll es doch „nur“ eine begrenzte Legalisierung werden – aber auch eine begrenzte Legalisierung ist eine Legalisierung und viel Aufwand im Gesetzgebungsverfahren. Die Kritik am geplanten Vorhaben aufgrund von…
Weiterlesen 
Keine Ewigkeitsgarantie für das Asylgrundrecht
Jonas von Zons
von JONAS VON ZONS Die Reformbedürftigkeit des geltenden Asylsystems mag man wohl zurecht über alle politischen Lager hinweg als opinio communis bezeichnen. Der jüngst unterbreitete Vorschlag des parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen und durch eine Institutsgarantie zu ersetzen, stieß in der öffentlichen…
Weiterlesen 
von ANNA ILLMER Wie ist mit dem Wolf als geschützter Art umzugehen? Wie sind Almwirtschaft und Schutz des Wolfs rechtskonform miteinander abzuwägen, und wie kann vielleicht ein Ausgleich zwischen ihnen gelingen? Solche Fragen beschäftigen seit geraumer Zeit nicht nur Almwirte und Naturschützer, sondern auch die breite Öffentlichkeit, Behörden und Gerichte.…
Weiterlesen 
Intervention zur unsäglichen Umdeutung des Rechtsstaatsbegriffs
Joel Sadek Bella
von JOEL SADEK BELLA Der Rechtsstaat ist am Ende. Zwar (noch) nicht real, aber jedenfalls begrifflich. Immer häufiger nutzen nicht nur juristische Laien den Begriff, um eine law and order-Politik zu begründen. Gefährlich wird es, wenn der Rechtsstaat im kollektiven Sprachgebrauch einer Umdeutung zum Opfer fällt. (mehr …)
Weiterlesen von MARVIN KLEIN Am 06. Juli 2023 trat das „Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften“ in Kraft. Das Gesetz verspricht – wie der Titel es schon verrät – mehr Digitalisierung im Bauleitplanverfahren. Ob hiermit der große „digitale Wurf“ erreicht wird, soll in diesem Beitrag…
Weiterlesen von MARVIN KLEIN Das Urteil des OLG Brandenburg brachte für eine Familie eine schreckliche Gewissheit: In Folge eines Verfahrensfehlers durch das Amtsgericht Luckenwalde muss sie nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten ein von ihnen bebautes Grundstück nicht nur zurückgeben, sondern auch das selbst errichtete Gebäude abreißen. Wer bleibt am Ende auf diesen Schäden…
Weiterlesen 
von FLEMMING MALTZAHN Nachdem die Bundesregierung am 21. Juni 2023 den vom Bundesverkehrsminister vorgelegten Entwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) beschlossen und zugleich einen Entwurf zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zur Kenntnis genommen hat, kam es zu teilweise euphorischen Reaktionen: Die Aufnahme der Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit…
Weiterlesen 
von NEIL GOERGE Die strafrechtlichen Debatten um die „Letzte Generation“ (LG) reißen nicht ab. Angefangen bei der Diskussion um die Strafbarkeit blockierender Personen gem. § 240 I StGB, über die Einordnung dieser als kriminelle Vereinigung gem. § 129 StGB, vermeldete die Süddeutsche Zeitung kürzlich den nächsten Paukenschlag: Bayrische Ermittlungsbehörden haben…
Weiterlesen 
von LUKAS PAUL KORN Mehreren Forschungsgruppen ist es gelungen, aus menschlichen Stammzellen sog. synthetische Embryonen herzustellen. Wäre die Erzeugung derartiger Embryonen und die Forschung an ihnen auch nach dem deutschen Embryonenschutzgesetz (ESchG) zulässig? Insbesondere die Tatsache, dass für die Entstehung der synthetischen Embryonen keine Verschmelzung von Ei- und Samenzelle mehr…
Weiterlesen von JOEL SADEK BELLA Dass Arbeit im Kapitalismus stets Ausbeutung bedeutet, wusste bereits Karl Marx. Dass aber knapp 150 Jahre nach seinem Tod in einem demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland weiterhin Arbeitsentgelte gezahlt werden, die nicht einmal für die Bewältigung des Alltags ausreichen, und das auch noch vom Staat, hätte selbst…
Weiterlesen
Neue Kommentare