Recht dogmatisch

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

27. Juli 2022

Manuela Hugentobler

Allgemein Recht aktuell Recht alltäglich Recht dogmatisch Recht europäisch Recht politisch Recht sozial Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Demokratie Partizipation Polizei Rassismus Versammlungsfreiheit

von MANUELA HUGENTOBLER Grundrechte, so steht es schon in Art. 14 EMRK, sind ohne Diskriminierung, «sans distinction aucune», zu gewährleisten. Dies gilt auch und unbedingt für die Versammlungsfreiheit, die für die politische Auseinandersetzung von unschätzbarer Bedeutung ist. Inwiefern die Rechtswirklichkeit hier noch keineswegs den Anforderungen entspricht, wird im Folgenden anhand…

Wo das Antidiskriminierungsrecht zu finden ist – Ein Überblick

27. Juli 2022

Marie-Louise Reuter

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht politisch Recht sozial Recht transnational Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

AGG Antidiskriminierung und Recht CERD EGMR ICERD Menschenrechte Rassismus

von MARIE-LOUISE REUTER Tagtäglich sind Menschen auf der ganzen Welt Ungleichbandlungen ausgesetzt. Einige sind rechtlich relevant, andere wiederum nicht. Sind sie es, stellt sich die Frage, worauf sich die Betroffenen berufen können und ob der konkrete Einzelfall erfasst ist. Eine Vielzahl von Regelungswerken auf unterschiedlichen rechtlichen Ebenen statuiert Normen, die…

Würde und menschliche Gleichwertigkeit: Eine rechtsphilosophische Begründung des Antidiskriminierungsrechts

26. Juli 2022

Nicole Nickerson

Allgemein Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht aktuell Recht dogmatisch Recht reflexiv Recht theoretisch Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Gleichheit Menschenwürde Rechtsphilosophie Schweiz

von NICOLE NICKERSON Welche rechtsphilosophische Begründung verbirgt sich hinter dem Antidiskriminierungsrecht? Die Antwort auf diese Frage lässt sich am Beispiel der Schweiz veranschaulichen, da hier das Antidiskriminierungsrecht deutlich weniger ausgeprägt ist als in anderen europäischen Staaten. Dies äußert sich dadurch, dass die Schweiz immer wieder von internationalen Menschenrechtsorganisationen für ihren…

Über reine Dogmatik hinaus: Würde, Gleichheit und ein materielles Antidiskriminierungsrecht

26. Juli 2022

Johannes Rossi und Elisabeth Faltinat

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht sozial Recht theoretisch Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Bundesverfassungsgericht Gleichheit Menschenwürde

von JOHANNES ROSSI und ELISABETH FALTINAT Studiert mensch Jura, so lernt sich früh, was es heißt Begrifflichkeiten wie Würde und Gleichheit dogmatisch zu betrachten. Zwar beginnt dieser Beitrag mit diesem klassisch-dogmatischen Ansatz, will aber sodann die Frage aufwerfen, ob Dogmatik allein dem asymmetrisch-materiellen Verständnis von Gleichheit gerecht wird. (mehr …)

Vom Begriff der Gleichheit

26. Juli 2022

Johannes Siegel

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht politisch Recht sozial Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Chancengleichheit formelle Gleichheit Gleichheit materielle Gleichheit

von JOHANNES SIEGEL Begrifflichkeiten sind ein Werkzeug der Rechtswissenschaft. Sie nutzt etliche und teilweise haben die gleichen Begrifflichkeiten je nach Teildisziplin unterschiedliche Bedeutungen, wie beispielweise das Eigentum im BGB, welches eine andere Bedeutung hat als das Eigentum im Grundgesetz. Deshalb will dieser Beitrag sich mit einigen Begrifflichkeiten beschäftigen, die das…

Symposium „Antidiskriminierung und Recht – Das Ende des Schattendaseins“

26. Juli 2022

Arbeitskreis Antidiskriminierung und Recht

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht lehrreich Recht politisch Recht sozial Recht theoretisch Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Intersektionalität JTÖR Zürich 2022 Postkategorialität Rassismus

von ARBEITSKREIS ANTIDISKRIMINIERUNG UND RECHT „Antidiskriminierungsrecht“ – ein Rechtsgebiet, welches viel zu lange ein Schattendasein fristete. Als Grundstein für die Etablierung des Antidiskriminierungsrechts im juristischen Mainstream kann die Habilitationsschrift von Anna Katharina Mangold (Demokratische Inklusion durch Recht) genannt werden – gleichzeitig ist sicherlich nicht allen Rechtswissenschaftler*innen und Studierenden klar, was…

Gleichberechtigung statt Privatsphäre

19. Juli 2022

Navin Mienert

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht sozial Recht vor Gericht

Diskriminierungsverbot Geschlecht Materiale Gleichheit Recht auf Privatsphäre Supreme Court

von NAVIN MIENERT Die Entscheidung des US-amerikanischen Supreme Courts in der Rechtssache Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization, in der die verfassungsrechtliche Verankerung des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch im Recht auf Privatsphäre aufgehoben wurde, zwingt zu einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit der Verortung von elementaren Rechten von Frauen und sexuellen Minderheiten…

Wellensittich in der Sicherungsverwahrung? Zugleich eine Anmerkung zu LG Regensburg, Beschluss vom 15.2.2022

6. April 2022

Lorenz Bode

Recht aktuell Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht vor Gericht

Ermessensreduzierung Grundrechte Sicherungsverwahrung Tierhaltung Vollzug

von LORENZ BODE Das Thema „Tierhaltung im Gefängnis“ wird von Anstaltsseite bislang standardmäßig restriktiv behandelt. In dieser Hinsicht stärkt ein aktueller Beschluss des LG Regensburg nun auf wohltuende Weise die Rechte von Inhaftierten. Was bedeutet das? Und warum spielen die Grundrechte hierbei eine wichtige Rolle? (mehr …)

Begründungspflicht – und dann?

22. Februar 2022

Melina Reyher

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht vor Gericht

Begründungspflicht Böhmermann Bundesverfassungsgericht Kunstfreiheit Melina Reyher Schmähkritik

von MELINA REYHER ,,Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat. Von einer weiteren Begründung wird nach § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.“ Zwei Sätze, die auf den Großteil der Verfassungsbeschwerden folgen, denn 74% der Nichtannahmen seitens Kammern des Ersten Senats und 81%…

Implementing Democracy Using Human Rights: the Limits of the Judicial Power in Russia and Germany

9. Februar 2022

Joffrey Martelly

Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch

Constitutional Courts Democracy Democratic Transition Fundamental Rights Jurisprudence

von JOFFREY MARTELLY Recent decisions in Poland (Decision K3/21 of October the 7th 2021 of the Constitutional Court. Available here (31/01/2022)) and France (Decision n°2021-940 QPC of October the 15th 2021of the Constitutional Counsel. Available here (31/01/2022)) by Constitutional Courts against European Union laws and decisions in Russia (Among others,…

Auch nach rein objektivem Maßstab wäre eine Impfpflicht ein erheblicher Grundrechtseingriff

8. Februar 2022

Robert Ziehm

Recht aktuell Recht dogmatisch

Autonomieelement COVID-19 Eingriff Impfpflicht körperliche Selbstbestimmung körperliche Unversehrtheit

von ROBERT ZIEHM Die Frage nach der Eingriffsintensität einer Covid-19-Impfpflicht hat zu einer fruchtbaren Debatte zwischen Ute Sacksofksy und Klaus Ferdinand Gärditz auf dem Verfassungsblog geführt. Beide haben teilweise recht. Ute Sacksofsky und Klaus Ferdinand Gärditz lieferten sich jüngst auf dem Verfassungsblog eine Auseinandersetzung über die Methode zur Bestimmung der…

Zwei Jahre Pandemierecht: Reflexion der Rechtsformenwahl

26. Januar 2022

Pasqual Schulte

Allgemein Recht dogmatisch Recht politisch

Allgemeinverfügung Corona Corona-Pandemie COVID-19 Rechtsformen Rechtsverordnung

Von Pasqual Schulte Am 27.01.2022 können wir ein trauriges Jubiläum „feiern“: Der erste, vor zwei Jahren festgestellte, Infektionsfall in Bayern markierte zugleich den Startpunkt der Alltagskonstante „Pandemierecht“, welches bis zu diesem Zeitpunkt als Infektionsschutzrecht ein Schattendasein geführt hatte. Der rechtswissenschaftliche Diskurs fokussiert nach wie vor materielle Überlegungen (insbesondere bezüglich der…

Recht dogmatisch

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

Wo das Antidiskriminierungsrecht zu finden ist – Ein Überblick

Würde und menschliche Gleichwertigkeit: Eine rechtsphilosophische Begründung des Antidiskriminierungsrechts

Über reine Dogmatik hinaus: Würde, Gleichheit und ein materielles Antidiskriminierungsrecht

Vom Begriff der Gleichheit

Symposium „Antidiskriminierung und Recht – Das Ende des Schattendaseins“

Gleichberechtigung statt Privatsphäre

Wellensittich in der Sicherungsverwahrung? Zugleich eine Anmerkung zu LG Regensburg, Beschluss vom 15.2.2022

Begründungspflicht – und dann?

Implementing Democracy Using Human Rights: the Limits of the Judicial Power in Russia and Germany

Auch nach rein objektivem Maßstab wäre eine Impfpflicht ein erheblicher Grundrechtseingriff

Zwei Jahre Pandemierecht: Reflexion der Rechtsformenwahl

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