Recht dogmatisch

Laura von Vittorelli

Haben Flüsse (jetzt schon) Rechte?

Laura von Vittorelli
Recht dogmatischRecht theoretischRecht transnational
Aarhus-KonventionEigenrechte der NaturGewässerschutzLaura von VittorelliRights of NatureUnionsrechtUVP-RichtlinieWassserrahmenrichtlinie
von LAURA VON VITTORELLI Der Whanganui und Chocó sind es, der Ganges war es kurzzeitig, bei der Crosby Island March wird darum gekämpft – eigene Rechtspersönlichkeiten. Weltweit gibt es zahlreiche Initiativen für Rechte von Flüssen und für die Natur allgemein. Auch in Bayern läuft ein Volksbegehren, das solche Eigenrechte in…
Weiterlesen

Wer ist eigentlich im Landtag anwesend? – Zur Auslegung parlamentarischer Mehrheitserfordernisse am Beispiel des MDR-Staatsvertrages

Kilian Herzberg
Recht dogmatischRecht politisch
AbstimmungMDRParlamentThüringen
von KILIAN HERZBERG Beim Schimpfen über die Politik ist es gängige Klage, dass in den Plenardebatten der Parlamente häufig zu wenige Abgeordnete anwesend seien. Aber nicht nur im politischen Diskurs, sondern auch im Recht stellt sich manchmal die Frage, wie viele Abgeordnete im Landtag anwesend sind – so zum Beispiel…
Weiterlesen

Die coole Exekutive von Twitter

Marvin Damian Hubig
AllgemeinRecht aktuellRecht digitalRecht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
BehördenDemokratieMemesÖffentlichkeitsarbeitSachlichkeitVerfassungsrecht
Von MARVIN DAMIAN HUBIG Wie fly ist eigentlich behördliche Informationsarbeit, wenn sie mit Memes flext? Wenn man sich das Gebaren mancher Behörden in sozialen Netzwerken ansieht, könnte man der Vermutung anheimfallen, die Grundsätze der behördlichen Informations- und Öffentlichkeitsarbeit hätten sich zu Gunsten kommerzieller Briefings hochmotivierter PR-Berater:Innen in Luft aufgelöst. Ein…
Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht betrachtet die falschen CO2-Emissionen

Jannis Krüßmann
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
BVerfGCO2-BudgetCO2-Reduktionspotentialinternationale DimensionKlimabeschlussKlimaklageKlimaschutz
Von JANNIS KRÜßMANN Das Bundesverfassungsgericht blendet eine Dimension des deutschen Einflusses auf die globalen CO2-Emissionen aus und unterschätzt damit den deutschen Wirkungsbereich erheblich: Es wurde nur über die Emissionen entschieden, die in Deutschland entstehen – das deutsche Potential zur globalen Reduktion von CO2-Emissionen ist aber, z.B. durch den Import von…
Weiterlesen

Gemeinnützigkeitsrecht ist kein Eingriffsrecht

Noah Zimmermann
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
GemeinnützigkeitGrundrechteMeinungsfreiheitNoah ZimmermannSteuerverfassungsrecht
Eine Erwiderung auf Vivian Kube/Hannah Gohlke von NOAH ZIMMERMANN Gemeinnützige Körperschaften können sich zweifelsfrei auf die Meinungsfreiheit berufen. Jedoch führt dies nicht dazu, dass der „Entzug“ der Gemeinnützigkeit wegen allgemeinpolitischer Betätigung einen Eingriff in die Meinungsfreiheit begründet, da es sich hierbei nicht um eine eigenständige Belastung, sondern nur um die…
Weiterlesen

Die Berliner Wahlpannen – Eine Feldstudie für Wahlprüfverfahren

Marvin Klein
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
AbgeordnetenhausAbgeordnetenmandatBundestagWahlprüfverfahrenWahlrecht
von MARVIN KLEIN Am 26. September 2021 fanden nicht nur die Bundestagswahl, sondern in Berlin verschiedene weitere Wahlen und Abstimmungen statt. Obschon sowohl die frisch gewählten Abgeordneten des Bundestags am 26. Oktober und die Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhaus am 27. Oktober ihrer konstitutiven Sitzung entgegensehen, gibt es noch immer Fragen…
Weiterlesen

‚Freiheit zur Krankheit‘ in Grenzen: Zum selbstbestimmten Ausschluss der medizinischen Zwangsbehandlung in der Unterbringung

Ines Reiling
Recht dogmatischRecht vor Gericht
Freiheit zur KrankheitInes ReilingMaßregelvollzugMedizinische Zwangsbehandlungöffentlich-rechtliche UnterbringungSelbstbestimmung
von INES REILING Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss des Zweiten Senats vom 8. Juni 2021 – 2 BvR 1866/17, 2 BvR 1314/18 – (im Folgenden: Beschluss) eine zusätzliche Voraussetzung für die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von medizinischen Zwangsbehandlungen im Maßregelvollzug und in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung aufgestellt: Untergebrachte dürfen eine ihrem Schutz dienende Zwangsbehandlung vorab…
Weiterlesen

Abseits ist, wenn der Schiedsrichter pfeift

Bent Stohlmann
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht vor Gericht
Bundes-NotbremseBundesverfassungsgerichtCoronaJuBlogSubsidiaritätVerfassungsbeschwerde
#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ von BENT STOHLMANN Das Bundesverfassungsgericht entwickelt in seiner Rechtsprechung Maßstäbe zur Subsidiarität der Rechtssatzverfassungsbeschwerde gem. § 90 Abs. 2 BVerfGG gegenüber der Nichtigkeitsfeststellungsklage, die einen kompetenziellen Zugewinn des Gerichts darstellen. Entgegen der häufig vorgebrachten Warnung schneidet sich…
Weiterlesen

Ökosysteme klagen erstmals vor US-Gericht

Jula Zenetti
Recht aktuellRecht dogmatischRecht transnationalRecht vor Gericht
Eigenrechte der NaturGewässerschutzJula ZenettiKlagen von ÖkosystemenRights of Nature
von JULA ZENETTI Ein Konzept gegen die immer weiter fortschreitende Umweltzerstörung ist die Anerkennung eigener Rechte der Natur. Solche Rechte, etwa auf Existenz und Regeneration, werden bereits in zahlreichen Rechtsordnungen weltweit anerkannt, unter anderem in mehreren lokalen Rechtsordnungen in den USA. Nun machen erstmals mehrere Ökosysteme ihre Rechte vor einem…
Weiterlesen

Fluchtgrund Frau

Louisa Hadadi
AllgemeinRecht dogmatischRecht transnational
AbschiebeverbotAsylrechtCEDAWFlüchtlingsschutzFrauenrechtefrauenspezifische VerfolgungGenfer FlüchtlingskonventionJuBlog
#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ von LOUISA HADADI Im Juli diesen Jahres jährt sich die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) zum 70. Mal. Seit ihrer Verabschiedung 1951 hat sich viel hinsichtlich frauenspezifischer Verfolgungsgründe geändert. Obgleich mittlerweile anerkannt ist, dass Frauen aufgrund ihres Frauseins verfolgt…
Weiterlesen

Aus drei mach eins: Konvergenz des europäischen Grundrechtsschutzes

Alexander Brade und Markus Gentzsch
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäisch
Alexander BradeDurchführung des UnionsrechtsEuropäischer HaftbefehlGrundrechteGrundrechtechartaIntegrationsverantwortungMarkus GentzschRecht auf Vergessen
Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Der am 1. Juni 2021 veröffentlichte BVerfG-Beschluss, mit dem die Verfassungsbeschwerden zweier Unternehmen gegen die An­er­ken­nung der bri­ti­schen Zu­las­sung eines Kon­kur­renz-Ge­ne­ri­kums zurückgewiesen wurden, mag auf den ersten Blick nur für interessierte Kreise des Arzneimittelrechts von Interesse sein. Bedeutung erlangt die Entscheidung aber deshalb, weil…
Weiterlesen

Absage aus den falschen Gründen – Warum eine Impfpflicht nicht pauschal verneint werden sollte

Constanze Schwager-Wehming und Oliver Pieper
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
Constanze Schwager-WehmingCoronaCOVID-19IfSGImpfpflichtLambrechtMasernOliver Pieper
von CONSTANZE SCHWAGER-WEHMING und OLIVER PIEPER Am Thema Impfen und Impfflicht scheiden sich die Geister, auch im juristischen Diskurs. Erneuten Aufwind dürfte der Debatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht mit ihrer Aussage, sich gegen eine Corona-Impfpflicht in Schulen und Kitas zu stellen, gegeben haben. Dabei überzeugt die Absage einer möglichen Pflicht, die…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter