Recht dogmatisch

Fluchtgrund Frau

16. Juni 2021

Louisa Hadadi

Allgemein Recht dogmatisch Recht transnational

Abschiebeverbot Asylrecht CEDAW Flüchtlingsschutz Frauenrechte frauenspezifische Verfolgung Genfer Flüchtlingskonvention JuBlog

#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ von LOUISA HADADI Im Juli diesen Jahres jährt sich die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) zum 70. Mal. Seit ihrer Verabschiedung 1951 hat sich viel hinsichtlich frauenspezifischer Verfolgungsgründe geändert. Obgleich mittlerweile anerkannt ist, dass Frauen aufgrund ihres Frauseins verfolgt…

Aus drei mach eins: Konvergenz des europäischen Grundrechtsschutzes

2. Juni 2021

Alexander Brade und Markus Gentzsch

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch

Alexander Brade Durchführung des Unionsrechts Europäischer Haftbefehl Grundrechte Grundrechtecharta Integrationsverantwortung Markus Gentzsch Recht auf Vergessen

Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Der am 1. Juni 2021 veröffentlichte BVerfG-Beschluss, mit dem die Verfassungsbeschwerden zweier Unternehmen gegen die Anerkennung der britischen Zulassung eines Konkurrenz-Generikums zurückgewiesen wurden, mag auf den ersten Blick nur für interessierte Kreise des Arzneimittelrechts von Interesse sein. Bedeutung erlangt die Entscheidung aber deshalb, weil…

Absage aus den falschen Gründen – Warum eine Impfpflicht nicht pauschal verneint werden sollte

1. Juni 2021

Constanze Schwager-Wehming und Oliver Pieper

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch

Constanze Schwager-Wehming Corona COVID-19 IfSG Impfpflicht Lambrecht Masern Oliver Pieper

von CONSTANZE SCHWAGER-WEHMING und OLIVER PIEPER Am Thema Impfen und Impfflicht scheiden sich die Geister, auch im juristischen Diskurs. Erneuten Aufwind dürfte der Debatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht mit ihrer Aussage, sich gegen eine Corona-Impfpflicht in Schulen und Kitas zu stellen, gegeben haben. Dabei überzeugt die Absage einer möglichen Pflicht, die…

Der Klimaschutz-Beschluss des BVerfG – eine erste Einschätzung

30. April 2021

Nikolas Eisentraut

Allgemein Recht aktuell Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht lehrreich Recht politisch Recht vor Gericht Umweltrecht am Freitag

Art. 20a GG BVerfG Generationengerechtigkeit Grundrecht intertemporale Dimension Klimaschutz Umweltschutz

von NIKOLAS EISENTRAUT Die juristische Dimension des Umgangs mit dem Klimawandel wird immer drängender verhandelt: Von progressiver Seite werden Klimaklagen bemüht und ein Grundrecht auf Klimaschutz statuiert (s. etwa hier), während konservative Stimmen das Primat des demokratischen Prozesses hochhalten und Klimaschutz als nur eingeschränkt justiziabel bewahren wollen (s. etwa hier).…

Vom Nutzen der juristischen Kategorie der Zurechnung in der Corona-Pandemie

28. April 2021

Folke große Deters

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht theoretisch

Ausgangssperre Bundesnotbremse Zurechnung Corona-Pandemie Verhältnismäßigkeit

von FOLKE GROßE DETERS Über ein Jahr, nachdem Oliver Lepsius einen Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie beklagt hat, ist die Lage leider nicht besser geworden. Dies betrifft allerdings nicht nur die öffentliche Diskussion, sondern teilweise auch den juristischen Diskurs über die Verhältnismäßigkeit, wie zum Beispiel Dietrich Murswiek gezeigt hat.…

Dürfen Private Ungeimpfte in Zukunft benachteiligen? Zur Bedeutung des sozialadäquaten Corona-Restrisikos

15. Februar 2021

Manuel Berthold Bucher

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch

COVID-19 Drittwirkung Grundrechte Impfpflicht Impfprivilegien Manuel Berthold Bucher

von MANUEL BERTHOLD BUCHER Die Frage nach der Zulässigkeit von Impfprivilegien für bereits Geimpfte ist derzeit in aller Munde. Sie wird im Zuge der Corona-Pandemie nicht nur unter rechtlichen, sondern auch unter ethischen bzw. moralischen Gesichtspunkten diskutiert, wovon etwa die jüngste Ad-hoc-Empfehlung des Deutschen Ethikrates zeugt. Dabei ist es zunächst…

Recht vs. Technik: Zum Scheitern verurteilte Gesetzesinitiative zu § 362 StPO

9. Februar 2021

Daria Bayer

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht vor Gericht

Daria Bayer DNA Gerechtigkeit prozessuale Wahrheit Rechtssicherheit Wiederaufnahme

von DARIA BAYER Mal wieder wird zur Zeit von den Koalitionsfraktionen eine Gesetzesinitiative zur Erweiterung der Wiederaufnahmegründe zuungunsten der Angeklagten eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens nach § 362 StPO vorbereitet. Hiernach soll eine Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens zu Lasten der Angeklagten bei Mord und den nach § 5 VStGB unverjährbaren…

Das Kopftuch in der Schule: Ein neues Kapitel aus Österreich

18. Dezember 2020

Jonathan Dollinger

Recht dogmatisch Recht kulturell

Bundesverfassungsgericht Kopftuch Österreich Religionsfreiheit

Von JONATHAN DOLLINGER Der Streit um das Kopftuch in der Schule tobt seit 20 Jahren und ein Ende ist nicht abzusehen. Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) fügt mit seinem Erkenntnis vom 11.12.2020 ein weiteres Kapitel hinzu. Dieser Beitrag vergleicht einige Aspekte des VfGH-Erkenntnisses mit der Entscheidung des BVerfG aus dem Jahr…

Disziplin, Bundeswehr und das Grundgesetz – Es ist Zeit für eine Reform des Beschwerderechts

15. Dezember 2020

Moritz Barth

Recht dogmatisch Recht politisch Recht vor Gericht

Bundesverwaltungsgericht Bundeswehr Extremismus Moritz Barth Petitionsrecht Wehrbeauftragtengesetz Wehrbeschwerdeordnung

von MORITZ BARTH „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem“: mit dieser Sentenz im April 2017 löste die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine breite Debatte über das Ausmaß von Rechtsextremismus in der Bundeswehr aus und brachte viele Soldatinnen und Soldaten gegen sich auf. Ein kurzer Blick auf die Skandale der…

Kein extraterritorialer Schutzanspruch – Das BVerwG zu US-Drohneneinsätzen über Ramstein

9. Dezember 2020

Vera Strobel

Recht dogmatisch Recht transnational Recht vor Gericht

Außenpolitik Bundesverwaltungsgericht Drohnen Extraterritorialität Jemen Ramstein Schutzpflicht Vera Strobel Völkerrecht

von VERA STROBEL In der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. November 2020 zur Nutzung der US-Luftwaffenbasis Ramstein für Drohneneinsätze wird erstmals ausdrücklich die abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer extraterritorialen Schutzpflicht durch das BVerwG anerkannt. Jedoch wird durch das Gericht ein individueller Schutzanspruch im konkreten Fall dreier Kläger aus dem Jemen…

Flügellose Demokratie – Das Verbot innerparteilicher Gliederungen als Minusmaßnahme zum Parteiverbot?

3. Dezember 2020

Jan Keesen

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch

AfD Finanzierungsausschluss Flügel Jan Keesen Minusmaßnahme Organisationsverbot Parteiverbot

von JAN KEESEN Die Alternative für Deutschland (AfD) macht immer wieder mit demokratieverachtendem Verhalten von sich reden, zuletzt, als Abgeordnete „Querdenker“ in den Bundestag einschleusten. Nicht erst seitdem wird öffentlich über eine Behandlung der AfD als „Verdachtsfall“ nachgedacht. Als weiterer Schritt sei auch ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD „nicht mehr…

BVerfG sieht durch WindSeeG verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz verletzt

25. November 2020

Nikolas Klausmann

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht vor Gericht

EEG-Förderung Energiewende Entschädigung Klimaschutz Offshore-Windenergie Planfeststellungsverfahren Rückwirkung Verfassungsrecht Vertrauensschutz Völkerrecht Zulassung

von NIKOLAS KLAUSMANN Das BVerfG entscheidet in seinem aktuellen Beschluss: Aspekte des WindSeeG verstoßen gegen den durch die Verfassung garantierten Vertrauensschutz. Es handelt sich um eine wichtige Entscheidung im Kontext der Energiewende; auch mit Blick auf den Atom- und Kohleausstieg. Dieser Beitrag stellt die komplexen rechtlichen und energiewirtschaftlichen Zusammenhänge dar.…

Recht dogmatisch

Fluchtgrund Frau

Aus drei mach eins: Konvergenz des europäischen Grundrechtsschutzes

Absage aus den falschen Gründen – Warum eine Impfpflicht nicht pauschal verneint werden sollte

Der Klimaschutz-Beschluss des BVerfG – eine erste Einschätzung

Vom Nutzen der juristischen Kategorie der Zurechnung in der Corona-Pandemie

Dürfen Private Ungeimpfte in Zukunft benachteiligen? Zur Bedeutung des sozialadäquaten Corona-Restrisikos

Recht vs. Technik: Zum Scheitern verurteilte Gesetzesinitiative zu § 362 StPO

Das Kopftuch in der Schule: Ein neues Kapitel aus Österreich

Disziplin, Bundeswehr und das Grundgesetz – Es ist Zeit für eine Reform des Beschwerderechts

Kein extraterritorialer Schutzanspruch – Das BVerwG zu US-Drohneneinsätzen über Ramstein

Flügellose Demokratie – Das Verbot innerparteilicher Gliederungen als Minusmaßnahme zum Parteiverbot?

BVerfG sieht durch WindSeeG verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz verletzt

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