Recht europäisch

KI-Haftung Teil II: Die haftungsrechtliche Erlösung?

12. Oktober 2022

Pascal Bronner

Recht aktuell Recht digital Recht europäisch

von PASCAL BRONNER und NICOLAS ZIEGLER Am 28.09.2022 hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine Richtlinie über KI-Haftung veröffentlicht. Zusammen mit dem ebenso vorgestellten Entwurf für eine Überarbeitung der Produkthaftungsrichtliniebeabsichtigt dieser regulatorische Vorstoß, die produktbezogene Herstellerhaftung – knapp 40 Jahre nach ihrer Etablierung – an das digitale Zeitalter und seine…

KI-Haftung Teil I: Die haftungsrechtliche Rebellion der Maschinen?

11. Oktober 2022

Pascal Bronner

Recht aktuell Recht digital Recht europäisch

AI-Act Haftung KI Regulierungsrecht

von PASCAL BRONNER und NICOLAS ZIEGLER Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt sich rasant und hat das Potential, Quantensprünge in der Entwicklung nahezu jedes unserer Lebensbereiche herbeizuführen. Der Einsatz dieser Schlüsseltechnologie kann aber auch zu Schäden an hochrangigen Rechtsgütern führen. Obwohl sie dringend gebraucht werden, gibt es bisher jedoch noch keine zufriedenstellenden…

Wundermittel Taxonomie?

4. Oktober 2022

Anna Weininger

Recht aktuell Recht europäisch Recht politisch

Aufbau- und Resilienzfazilität Nachhaltigkeit REPowerEU Taxonomie Taxonomie-Verordnung

von ANNA WEININGER Never change a running system or a winning team – ob die Taxonomie-Verordnung winning ist, wird sich herausstellen, aber immerhin ist sie running. Das Klassifizierungssystem für nachhaltige Anlagen ist 2020 in Kraft getreten und wird laufend erweitert. Unabhängig davon plant die Kommission mit dem Programm REPowerEU erschwingliche,…

Deutschland sucht den Digital Services Koordinator – Zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act

18. August 2022

Yannick Schumacher

Recht aktuell Recht digital Recht europäisch

Digital Services Act Digital Services Koordinator Regulierung Soziale Netzwerke

von YANNICK SCHUMACHER Kürzlich hat das Europäische Parlament dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) zugestimmt. Nach der nun noch erforderlichen Zustimmung des Rates der Europäischen Union und der endgültigen Verabschiedung des Textes, wird die Verordnung nach einer kurzen Übergangszeit – vermutlich im Herbst diesen Jahres – in allen…

DSA statt NetzDG – Was ändert sich bei der Bekämpfung von Hassrede in sozialen Netzwerken?

4. August 2022

Marius Kühne

Recht aktuell Recht digital Recht europäisch

Digital Services Act Hassrede Hate Speech Marius Kühne NetzDG Soziale Medien

von MARIUS KÜHNE Das Europäische Parlament hat bereits am 5. Juli grünes Licht gegeben, die Zustimmung des zuständigen Ministerrates im September gilt als Formsache. Damit kann der Digital Services Act (DSA) Anfang 2024 in Kraft treten. Einige Vorschriften für besonders große Plattformen entfalten sogar früher Geltung. Der zuletzt in Deutschland…

Ableismus statt Behinderung: Für ein postkategoriales Antidiskriminierungsrecht

29. Juli 2022

Luisa Lehning

Allgemein Recht aktuell Recht alltäglich Recht dogmatisch Recht europäisch Recht persönlich Recht politisch Recht sozial Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

Ableismus Antidiskriminierung und Recht Menschen mit Behinderung Menschenrechte Postkategorialität

von LUISA LEHNING Wie ein Blick in nationales Recht (Art. 3 Abs. 3 GG, § 7 i. V. m. § 1 AGG), Europarecht (Art. 21 GRCh) und Völkerrecht (Art. 14 EMRK, Art. 2 AEMR) zeigt, knüpfen Diskriminierungsverbote regelmäßig an vermeintliche Kategorien wie Geschlecht, Religion oder Behinderung an. Parallel zur Debatte…

Staatenlosigkeit und Antidiskriminierungsrecht

28. Juli 2022

Youlo Wujohktsang

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Antidiskriminierung und Recht Flüchtlingsrecht Intersektionalität Menschenrechte Recht auf eine Staatsangehörigkeit Staatenlosigkeit

von YOULO WUJOHKTSANG Bis vor einigen Jahren fristete Staatenlosigkeit ein relativ unbeachtetes Dasein im internationalen Menschen- und Flüchtlingsrechtsdiskurs – im Vordergrund stand seit jeher die bedeutend besser ausgebaute Schutzkategorie des Flüchtlings. Jüngst rückte jedoch das Phänomen der Staatenlosigkeit dank vielfältiger zivilgesellschaftlichen Initiativen, z.B. das European Network on Statelessness (ENS), sowie…

Sozioökonomische Perspektive auf Intersektionalität am Beispiel des Zugangs zum Schwangerschaftsabbruch

28. Juli 2022

Valentina Chiofalo, Selen Yakar

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Antidiskriminierung und Recht EMRK Identitätspolitik Intersektionalität Schwangerschaftsabbruch Sozioökonomische Perspektive

von VALENTINA CHIOFALO, SELEN YAKAR Intersektionalität ist ein viel genutzter Begriff, sei es im fachlichen Diskurs zum Antidiskriminierungsrecht, sei es im Feuilleton. Doch was ist darunter zu verstehen? Dieser Beitrag will auf die Grundlinien des Konzepts eingehen, um anschließend die Bedeutung der sozioökonomischen Perspektive auf Intersektionalität zu beleuchten. Dabei eignen…

Facettenreiches Antidiskriminierungsrecht: Diskriminierungsverbote im EU-Recht

28. Juli 2022

Anna Kompatscher

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Antidiskriminierung und Recht Diskriminierungsverbot Intersektionalität Unionsrecht

von ANNA KOMPATSCHER Meist wird eine Diskriminierung als Benachteiligung einer Person wegen der Anknüpfung an eine geschützte Kategorie verstanden, die nicht rechtfertigbar ist, so zum Beispiel in verschiedenen EU-Richtlinien und im AGG. Das EU-Recht enthält einige Nuancierungen, welches Verhalten als Diskriminierung gilt und demnach verboten ist. (mehr …)

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

27. Juli 2022

Manuela Hugentobler

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Antidiskriminierung und Recht Demokratie Partizipation Polizei Rassismus Versammlungsfreiheit

von MANUELA HUGENTOBLER Grundrechte, so steht es schon in Art. 14 EMRK, sind ohne Diskriminierung, «sans distinction aucune», zu gewährleisten. Dies gilt auch und unbedingt für die Versammlungsfreiheit, die für die politische Auseinandersetzung von unschätzbarer Bedeutung ist. Inwiefern die Rechtswirklichkeit hier noch keineswegs den Anforderungen entspricht, wird im Folgenden anhand…

Wo das Antidiskriminierungsrecht zu finden ist – Ein Überblick

27. Juli 2022

Marie-Louise Reuter

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht politisch Recht sozial Recht transnational Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

AGG Antidiskriminierung und Recht CERD EGMR ICERD Menschenrechte Rassismus

von MARIE-LOUISE REUTER Tagtäglich sind Menschen auf der ganzen Welt Ungleichbandlungen ausgesetzt. Einige sind rechtlich relevant, andere wiederum nicht. Sind sie es, stellt sich die Frage, worauf sich die Betroffenen berufen können und ob der konkrete Einzelfall erfasst ist. Eine Vielzahl von Regelungswerken auf unterschiedlichen rechtlichen Ebenen statuiert Normen, die…

Vom Begriff der Gleichheit

26. Juli 2022

Johannes Siegel

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht politisch Recht sozial Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Chancengleichheit formelle Gleichheit Gleichheit materielle Gleichheit

von JOHANNES SIEGEL Begrifflichkeiten sind ein Werkzeug der Rechtswissenschaft. Sie nutzt etliche und teilweise haben die gleichen Begrifflichkeiten je nach Teildisziplin unterschiedliche Bedeutungen, wie beispielweise das Eigentum im BGB, welches eine andere Bedeutung hat als das Eigentum im Grundgesetz. Deshalb will dieser Beitrag sich mit einigen Begrifflichkeiten beschäftigen, die das…

Recht europäisch

KI-Haftung Teil II: Die haftungsrechtliche Erlösung?

KI-Haftung Teil I: Die haftungsrechtliche Rebellion der Maschinen?

Wundermittel Taxonomie?

Deutschland sucht den Digital Services Koordinator – Zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act

DSA statt NetzDG – Was ändert sich bei der Bekämpfung von Hassrede in sozialen Netzwerken?

Ableismus statt Behinderung: Für ein postkategoriales Antidiskriminierungsrecht

Staatenlosigkeit und Antidiskriminierungsrecht

Sozioökonomische Perspektive auf Intersektionalität am Beispiel des Zugangs zum Schwangerschaftsabbruch

Facettenreiches Antidiskriminierungsrecht: Diskriminierungsverbote im EU-Recht

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

Wo das Antidiskriminierungsrecht zu finden ist – Ein Überblick

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