Recht vor Gericht

Wo das Antidiskriminierungsrecht zu finden ist – Ein Überblick

27. Juli 2022

Marie-Louise Reuter

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht politisch Recht sozial Recht transnational Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

AGG Antidiskriminierung und Recht CERD EGMR ICERD Menschenrechte Rassismus

von MARIE-LOUISE REUTER Tagtäglich sind Menschen auf der ganzen Welt Ungleichbandlungen ausgesetzt. Einige sind rechtlich relevant, andere wiederum nicht. Sind sie es, stellt sich die Frage, worauf sich die Betroffenen berufen können und ob der konkrete Einzelfall erfasst ist. Eine Vielzahl von Regelungswerken auf unterschiedlichen rechtlichen Ebenen statuiert Normen, die…

Über reine Dogmatik hinaus: Würde, Gleichheit und ein materielles Antidiskriminierungsrecht

26. Juli 2022

Johannes Rossi und Elisabeth Faltinat

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht sozial Recht theoretisch Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Bundesverfassungsgericht Gleichheit Menschenwürde

von JOHANNES ROSSI und ELISABETH FALTINAT Studiert mensch Jura, so lernt sich früh, was es heißt Begrifflichkeiten wie Würde und Gleichheit dogmatisch zu betrachten. Zwar beginnt dieser Beitrag mit diesem klassisch-dogmatischen Ansatz, will aber sodann die Frage aufwerfen, ob Dogmatik allein dem asymmetrisch-materiellen Verständnis von Gleichheit gerecht wird. (mehr …)

Symposium „Antidiskriminierung und Recht – Das Ende des Schattendaseins“

26. Juli 2022

Arbeitskreis Antidiskriminierung und Recht

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht lehrreich Recht politisch Recht sozial Recht theoretisch Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Intersektionalität JTÖR Zürich 2022 Postkategorialität Rassismus

von ARBEITSKREIS ANTIDISKRIMINIERUNG UND RECHT „Antidiskriminierungsrecht“ – ein Rechtsgebiet, welches viel zu lange ein Schattendasein fristete. Als Grundstein für die Etablierung des Antidiskriminierungsrechts im juristischen Mainstream kann die Habilitationsschrift von Anna Katharina Mangold (Demokratische Inklusion durch Recht) genannt werden – gleichzeitig ist sicherlich nicht allen Rechtswissenschaftler*innen und Studierenden klar, was…

Gleichberechtigung statt Privatsphäre

19. Juli 2022

Navin Mienert

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht sozial Recht vor Gericht

Diskriminierungsverbot Geschlecht Materiale Gleichheit Recht auf Privatsphäre Supreme Court

von NAVIN MIENERT Die Entscheidung des US-amerikanischen Supreme Courts in der Rechtssache Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization, in der die verfassungsrechtliche Verankerung des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch im Recht auf Privatsphäre aufgehoben wurde, zwingt zu einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit der Verortung von elementaren Rechten von Frauen und sexuellen Minderheiten…

Politische Öffentlichkeitsneutralität – wie lange noch?

23. Juni 2022

Marvin Damian Hubig

Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

Äußerungsbefugnisse Demokratie Neutralität Öffentlichkeitsarbeit Religionsverfassungsrecht

von MARVIN DAMIAN HUBIG Erneut durfte das BVerfG über Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitglieder:Innen, vorliegend der ehemaligen Kanzlerin selbst, entscheiden. Hierbei war ihm abermals die Möglichkeit gegeben, in seiner knappen 5:3-Entscheidung die Grundsätze der Öffentlichkeitsarbeit zu präzisieren. Überraschenderweise distanzierte sich Richterin Wallrabenstein mit einem Sondervotum und stellte klar: regierungsamtliche Äußerungen sollten keinem…

Spontan, lustvoll, trans* – Die Suche nach Sex als Dienstpflichtverletzung

2. Juni 2022

Yannik Hofmann

Recht aktuell Recht persönlich Recht vor Gericht

charakterliche Integrität Dating-Plattform Diversität Soldatin Wohlverhaltenspflicht Yannik Hofmann

von YANNIK HOFMANN Ihr Dienstvergehen lässt sich mit wenigen Worten wiedergeben. Eine Bataillonskommandeurin der Bundeswehr schreibt auf ihrem Tinder-Profil: „Spontan, lustvoll, trans*, offene Beziehung auf der Suche nach Sex. All genders welcome.“ Nach Ansicht des 2. Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts stellt dies eine Verletzung der außerdienstlichen Wohlverhaltenspflicht dar, da die Worte…

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Akzeptanzsteigerung als Regelungsziel?

12. Mai 2022

Ennio Friedemann

Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

Akzeptanz Bürgerpartizipation Energiewende Klimarecht Recht und Politik

von ENNIO FRIEDEMANN Das Recht von Anwohner*innen und standortnahen Gemeinden auf wirtschaftliche Beteiligung an Windenergieanlagen soll für durch deren Bau und Betrieb erlittene Nachteile ausgleichen und so die „Akzeptanz“ der Betroffenen erhöhen. In einem pragmatischen Beschluss hat der Erste Senat nun ein erstaunlich empirisches Verständnis von „Akzeptanz“ an den Tag…

„Verfassungsschutzspezifischer Aufklärungsbedarf“ als nachrichtendienstlicher Gefahrbegriff – das Urteil des BVerfG vom 26.04.2022 zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz

27. April 2022

Christian Benz

Allgemein Recht aktuell Recht vor Gericht

BayVSG Bundesverfassungsgericht BVerfG Christian Benz Nachrichtendienst

von CHRISTIAN BENZ Mit Urteil vom 26.04.2022 entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts, dass das Bayerische Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) in weiten Teilen verfassungswidrig ist. Betroffen sind hiervon unter anderem die Regelungen zur Wohnraumüberwachung, zur Online-Durchsuchung, zum Abruf von auf Vorrat gespeicherten Verkehrsdaten und zur Observation außerhalb der Wohnung sowie verschiedene Regelungen…

Wellensittich in der Sicherungsverwahrung? Zugleich eine Anmerkung zu LG Regensburg, Beschluss vom 15.2.2022

6. April 2022

Lorenz Bode

Recht aktuell Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht vor Gericht

Ermessensreduzierung Grundrechte Sicherungsverwahrung Tierhaltung Vollzug

von LORENZ BODE Das Thema „Tierhaltung im Gefängnis“ wird von Anstaltsseite bislang standardmäßig restriktiv behandelt. In dieser Hinsicht stärkt ein aktueller Beschluss des LG Regensburg nun auf wohltuende Weise die Rechte von Inhaftierten. Was bedeutet das? Und warum spielen die Grundrechte hierbei eine wichtige Rolle? (mehr …)

Gleich bedeutet nicht gleich gewählt

24. März 2022

Rico Neidinger

Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

Abgeordnetenstatus Bundestagsvizepräsident Gleichheit der Fraktionen Parlamentsautonomie Rico Neidinger Wahlfreiheit

von RICO NEIDINGER Aus dem Recht auf formal gleiche Mitwirkung der Fraktionen an der parlamentarischen Willensbildung folgt kein Anspruch auf eine verfahrensmäßige Ausgestaltung, die eine Wahl eines Kandidaten garantiert. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den „Zugang“ der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu einem Posten als Bundestagsvizepräsident. (mehr …)

Nachhaltigkeit als Grundpflicht

18. März 2022

Isa Bilgen

Recht aktuell Recht alltäglich Recht politisch Recht vor Gericht

Grundpflicht Klima-Beschluss Klimawandel Moral Nachhaltigkeit Umweltkrise

von ISA BILGEN Was interessiert es andere oder den Staat, was ich esse, wie ich mich fortbewege und überhaupt wie ich mein Leben führe? Warum sollte ich bequeme Gewohnheiten ändern? Kurz: Weil mein Freiheitsgebrauch niemals irrelevant ist für die Freiheit der anderen. Notwendigkeit einer rechtlichen Grundpflicht Zur Überwindung der Umweltkrise…

Begründungspflicht – und dann?

22. Februar 2022

Melina Reyher

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht vor Gericht

Begründungspflicht Böhmermann Bundesverfassungsgericht Kunstfreiheit Melina Reyher Schmähkritik

von MELINA REYHER ,,Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat. Von einer weiteren Begründung wird nach § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.“ Zwei Sätze, die auf den Großteil der Verfassungsbeschwerden folgen, denn 74% der Nichtannahmen seitens Kammern des Ersten Senats und 81%…

Recht vor Gericht

Wo das Antidiskriminierungsrecht zu finden ist – Ein Überblick

Über reine Dogmatik hinaus: Würde, Gleichheit und ein materielles Antidiskriminierungsrecht

Symposium „Antidiskriminierung und Recht – Das Ende des Schattendaseins“

Gleichberechtigung statt Privatsphäre

Politische Öffentlichkeitsneutralität – wie lange noch?

Spontan, lustvoll, trans* – Die Suche nach Sex als Dienstpflichtverletzung

Akzeptanzsteigerung als Regelungsziel?

„Verfassungsschutzspezifischer Aufklärungsbedarf“ als nachrichtendienstlicher Gefahrbegriff – das Urteil des BVerfG vom 26.04.2022 zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz

Wellensittich in der Sicherungsverwahrung? Zugleich eine Anmerkung zu LG Regensburg, Beschluss vom 15.2.2022

Gleich bedeutet nicht gleich gewählt

Nachhaltigkeit als Grundpflicht

Begründungspflicht – und dann?

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ISSN: 2567-2754

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